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Samstag, 4. November 2006
Mord an "Habeas Corpus"
911review, 01:10h
Mit den Worten "Habeas corpus" - "Man möge den Körper haben" - begannen im englischen Mittelalter die Haftbefehle, mit denen der Monarch beliebige Personen verhaften und ohne Gerichtsverfahren einsperren lassen konnte.
Mit einem Gesetz, dem "Habeas Corpus Act", wurde diese Willkür 1679 eingeschränkt und jedem Verhafteten eine richterliche Anhörung eingeräumt.
Diese Haftprüfung ist in Deutschland im Grundgesetz verankert und wurde 1950 von der Europäischen Menschenrechtskommission als allgemeines Menschrecht eingestuft – doch in den USA ist sie seit Oktober 2006 außer Kraft gesetzt.
Seit Oktober gilt: Wenn der Präsident oder der Verteidigungsminister eine Person als Staatsfeind ("unlawful enemy combattant") einstuft, kann sie ohne jede Gerichtsbarkeit verhaftet und festgesetzt werden.
Erstaunlich ist, dass dieser absurde Rückfall ins Mittelalter nur von wenigen Kommentatoren der Mainstreammedien (wie etwa von Keith Olbermann) angesprochen wird – geschweige denn zu einem gigantischen Aufschrei in der Bevölkerung führt.
"Wenn dies eine Diktatur wäre, wäre es ein ganzes Stück leichter. Zumindest solange ich der Diktator bin!" hatte George W. Bush nach der Präsidentenwahl am 18. Dezember 2000 gewitzelt, aber das war kein Witz. Es ist aus dem Konjunktiv längst bitterer Ernst geworden.
Jetzt hat er sich sein Ermächtigungsgesetz von einem korrupten Kongreß absegnen lassen und seine BürgerInnen nehmen es als gehirngewaschene Couchpotatoes klaglos hin.
Heil Bush.
Den Menschen im unfreien Amiland: Unser Beileid!
Sehen Sie Keith Olbermann:
Mit einem Gesetz, dem "Habeas Corpus Act", wurde diese Willkür 1679 eingeschränkt und jedem Verhafteten eine richterliche Anhörung eingeräumt.
Diese Haftprüfung ist in Deutschland im Grundgesetz verankert und wurde 1950 von der Europäischen Menschenrechtskommission als allgemeines Menschrecht eingestuft – doch in den USA ist sie seit Oktober 2006 außer Kraft gesetzt.
Seit Oktober gilt: Wenn der Präsident oder der Verteidigungsminister eine Person als Staatsfeind ("unlawful enemy combattant") einstuft, kann sie ohne jede Gerichtsbarkeit verhaftet und festgesetzt werden.
Erstaunlich ist, dass dieser absurde Rückfall ins Mittelalter nur von wenigen Kommentatoren der Mainstreammedien (wie etwa von Keith Olbermann) angesprochen wird – geschweige denn zu einem gigantischen Aufschrei in der Bevölkerung führt.
"Wenn dies eine Diktatur wäre, wäre es ein ganzes Stück leichter. Zumindest solange ich der Diktator bin!" hatte George W. Bush nach der Präsidentenwahl am 18. Dezember 2000 gewitzelt, aber das war kein Witz. Es ist aus dem Konjunktiv längst bitterer Ernst geworden.
Jetzt hat er sich sein Ermächtigungsgesetz von einem korrupten Kongreß absegnen lassen und seine BürgerInnen nehmen es als gehirngewaschene Couchpotatoes klaglos hin.
Heil Bush.
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